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Einladung zur Sonntagsmatinee am 08.02.2026 Der Abbau demokratischer Rechte vor dem Hintergrund der ‚Kriegstüchtigkeit‘ Die jüngsten Entzüge von Grundrechten der Publizisten wie Jacques Baud, Hüseyin Dogru oder Nathalie Yamb im Rahmen von EU-Sanktionen sind die Spitze eines Eisberges von Abbau demokratischer Rechte und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. https://www.nachdenkseiten.de/?p=144677 Unbestimmte Rechtsbegriffe wie ‚Desinformation‘ und neue Straftatbestände, oft […]
