Autor: Nikolaus Andras
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Der BSW-Kreisverband solidarisiert sich mit den bundesweiten Schulstreikaktionen gegen die Wehrpflicht
Auch in Aachen wird gestreikt und wir sind natürlich auch mit dabei!
Wann und wo? Donnerstag, 5. März, 11.00 Uhr, Theaterplatz Aachen.
Hier unser Flyer zum herunterladen und weiterleiten
Schulstreik gegen Wehrpflicht
In unserer Gesellschaft werden oft weitreichende
Entscheidungen getroffen, ohne die Betroffenen
wirklich zu fragen. Genau das droht mit der
Debatte über die Wiedereinführung einer
allgemeinen Wehrpflicht: Junge Menschen sollen
plötzlich verpflichtet werden – ohne echte Wahl
und ohne Respekt vor ihrer Freiheit.
Gerade erst haben junge Menschen während der
Corona-Zeit große Zugeständnisse gemacht und
auf viel verzichtet. Statt ihnen nun weitere
staatliche Pflichtdienste aufzuerlegen, müssen wir
ihre Freiheit ernst nehmen und ihnen den Raum
geben, ihren eigenen Lebensweg zu gestalten.
Eine allgemeine Wehrpflicht ist nicht nur ein
Eingriff in die persönliche Selbstbestimmung – sie
wäre auch eine enorme Belastung für unsere
Gesellschaft und unsere Wirtschaft.
Studien zeigen, dass die Einführung einer solchen Pflicht
die gesamtwirtschaftliche Leistung Deutschlands
um Milliarden Euro reduzieren könnte. Würde ein
großer Teil eines Jahrgangs eingezogen, könnte
das Bruttoinlandsprodukt um rund 1,6 % oder
knapp 70 Milliarden Euro sinken. Selbst bei einem
geringeren Anteil wären es mehrere Milliarden an
volkswirtschaftlichen Kosten, die entstehen, weil
junge Menschen erst später ins Berufsleben und
damit in Ausbildung und Karriere starten würden.
Was wir wirklich brauchen
Unsere Gesellschaft aber braucht gerade
mehr qualifizierte Fachkräfte – nicht weniger:
– Handwerk, Pflege, Technik, Gesundheitswesen
und viele andere Bereiche klagen über
Fachkräftemangel.– Junge Menschen brauchen gute
Vorbereitung auf Studium und Arbeitsmarkt,
nicht zusätzliche dienstliche Verpflichtungen.– Die Investition in Bildung, Ausbildung und
freie Entfaltung wäre deutlich effektiver und
zukunftsorientierter als die Wiedereinführung
einer Wehrpflicht.
Die Antwort auf Herausforderungen wie
Personalmangel oder internationale
Verantwortung ist nicht Zwang, sondern
Freiheit:
Freiheit, sich zu bilden.
Freiheit, sich zu entscheiden.
Freiheit, die Zukunft aktiv mitzugestalten.
Lasst uns als junge Generation und als
solidarische Gesellschaft gemeinsam für diese
Freiheit einstehen – deshalb:
Schulstreik gegen Wehrpflicht!Warum wir die Streiks gegen Wehrpflicht
unterstützen
Wir leben in einer Zeit, in der Krieg und Gewalt überall
diskutiert werden – aber Frieden wird selten wirklich
gestaltet. Viele junge Menschen sagen klar: Wir wollen
ein Leben in Frieden und nicht als Kanonenfutter
aufwachsen. Das bedeutet nicht Naivität, sondern den
klaren Willen, Konflikte ohne Zwang und Militarisierung
zu lösen.
Die Forderung der Initiative „Schulstreik gegen
Wehrpflicht“ richtet sich genau darauf: Wir wollen
Frieden, nicht Pflichtdienste – und wir fordern, dass
unsere Gesellschaft die Ressourcen dort einsetzt, wo
sie Zukunft schafft. Statt Milliarden in Wehrpflicht und
Aufrüstung zu stecken, muss Geld in Bildung fließen – in
gute Schulen, bessere Lehrkräfte und Chancen für alle.
Frieden beginnt nicht mit mehr Soldaten, sondern mit
gebildeten, selbstbestimmten Menschen, die Konflikte
friedlich lösen und verantwortungsvoll handeln. Lassen
wir uns nicht vorschreiben, was wir zu tun haben, bevor
wir gefragt wurden. Unsere Zukunft soll nicht verteidigt
werden – sie muss gestaltet werden. -
Sonntags-Matinee am 08.02.2026 11-13 Uhr
Einladung zur Sonntagsmatinee am 08.02.2026
Der Abbau demokratischer Rechte vor dem Hintergrund der ‚Kriegstüchtigkeit‘
Die jüngsten Entzüge von Grundrechten der Publizisten wie Jacques Baud, Hüseyin Dogru oder Nathalie Yamb im Rahmen von EU-Sanktionen sind die Spitze eines Eisberges von Abbau demokratischer Rechte und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. https://www.nachdenkseiten.de/?p=144677
Unbestimmte Rechtsbegriffe wie ‚Desinformation‘ und neue Straftatbestände, oft im Zusammenspiel mit der EU, zielen auf Kritiker der herrschenden Narrative und sollen die Bevölkerung einschüchtern. Seit Jahren sinkt das Gefühl der Menschen, die eigene Meinung gefahrlos äußern zu können.
Der Rechtsanwalt Jürgen Schütte, Koordinator der Friedensbündnisses NRW, beleuchtet die rechtliche Dimension dieser Tendenz.
Moderation: Andrej Hunko
Sonntag, 8. Februar, 11 – 13 Uhr
BSW-Büro, Südstr. 53/55, 52064 Aachen
Um Anmeldung wird gebeten: teamaachen@bsw-vg.nrw
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EU-Sanktionen gegen Andersdenkende: BSW-Kreisverband Aachen kämpft für die gefährdete Meinungsfreiheit in Europa und setzt sich für Jacques Baud ein
Im Anschluss an eine Sonntagsmatinee hat der BSW-Kreisverband Aachen seine Solidarität mit Jacques Baud bekundet. Der in Brüssel lebende Schweizer Publizist Jacques Baud wird seit kurz vor Weihnachten von der EU sanktioniert. Das heißt für ihn: Er darf nicht mehr in oder durch andere EU-Länder reisen. Baud kommt also auf unabsehbare Zeit nicht mehr aus Belgien heraus. Durch die Sanktion sind zudem alle seine Geldmittel für ihn nicht mehr verfügbar („eingefroren“). Wer Jacques Baud in seiner Not finanziell unterstützen oder mit ihm in geschäftlichen Kontakt treten will, kommt selbst ins Visier der Sanktionsbehörden und muss Strafen fürchten.
Jacques Bauds „Vergehen“: Seine Analysen und fachlichen Kenntnisse zum Ukraine-Krieg passen nicht zu den gängigen Narrativen maßgeblicher Akteure in EU-Europa, nach denen es sich bei dem Krieg in der Ukraine um einen unprovozierten Angriffskrieg Russlands handelt. Vielmehr sieht er auch Kriegsursachen, die in der Politik des Westens liegen.
Jacques Baud ist ein ehemaliger Schweizer Oberst, Miltärananalyst und war auch für die UNO aktiv.
Ein gut empfehlenswerter Artikel zum Thema findet sich hier:
https://multipolar-magazin.de/artikel/restriktive-massnahmen
Wer Jacques Baud unterstützen will, kann hier unterschreiben:
Zu den Erstunterzeichnern gehört neben weiteren zahlreichen prominenten nationalen und internationalen Unterstützern auch unser BSW-Landesvorsitzender Andrej Hunko.
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Sonntags-Matinee am 09.11.2025 – Thema: Der deutsche Sonderfall beim Wahlsystem im internationalen Vergleich – Als Gast begrüßen wir den ehemaligen Parlamentspräsidenten des Europarates Tiny Kox
Nachdem der Tweet unseres Landes- und Kreisvorsitzenden Andrej Hunko über das äußerst problematische Wahlprüfungsverfahren in Deutschland sehr starke Beachtung und breite Zustimmung auch weit über die Parteigrenzen des BSW hinaus erfahren hatte, lag es für uns nahe, eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema demokratische Erneuerung anzubieten.
Wir freuen uns, dass wir hierfür den ehemaligen Parlamentspräsidenten des Europarates Tiny Kox (NL) als Gast gewinnen konnten.
Hier der Einladungstext:
Der deutsche Sonderfall beim Wahlsystem im internationalen Vergleich
Special Guest: Tiny Kox (NL), ehemaliger Parlamentspräsident des Europarates – Es moderiert Andrej Hunko
In keinem Land der Welt befindet das neu gewählte Parlament darüber, ob es ordnungsgemäß zustande gekommen ist – außer in Deutschland. Bislang spielte dieser Strukturfehler der Demokratie in Deutschland kaum eine Rolle, da es nie strittige Ergebnisse gab, die mehrheitsrelevant waren.
Mit dem knappen Ergebnis des BSW (4,981%) bei der Bundestagswahl 2025 ist das anders. Viele Fehler bei der Auszählung deuten daraufhin, dass eine Neuauszählung das BSW über 5% bringen würde. Mindestens 32 Abgeordnete würden nachträglich in den Bundestag einziehen, genauso viele aller anderen Fraktionen müssten ihre Büros räumen. Die Merz/Klingbeil-Regierung hätte keine Mehrheit mehr.
– Warum entscheidet nur in Deutschland das Parlament trotz dieses Interessenkonflikts über Wahlbeschwerden?
– Warum gibt es nicht einmal ein Zeitlimit?
– Wie ist das in anderen Ländern organisiert?
– Was müsste geändert werden?Der ehemalige niederländische Senator Tiny Kox war mehr als 20 Jahre Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates, zuletzt zwei als Parlamentspräsident. Dort hat er viele Wahlbeobachtungsmissionen geleitet und diverse Wahlrechtsreformen in verschiedenen Ländern angestoßen.
Musik: Ralf Haupts & Tatjana Schwarz
Zeit: Sonntag, 9. November 2025, 11-13 Uhr
Ort: BSW-Büro, Südstr. 53/55, 52064 Aachen
Um Anmeldung wird gebeten: teamaachen@bsw-vg.nrw
Andrejs Text für alle, die X nicht nutzen:
Deutscher Sonderfall
Als internationaler Wahlbeobachter für den Europarat, die OSZE oder den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages habe ich an rund 30 Missionen etwa in Russland, der Ukraine, der Türkei, in den USA oder Lateinamerika teilgenommen.
Mir ist kein Land der Welt bekannt, in dem das neu gewählte Parlament darüber entscheidet, ob es legitim zustande gekommen ist – außer Deutschland. Hierzulande gibt es noch nicht mal einen zeitlichen Rahmen, in dem diese Entscheidung gefällt werden muss. In der Regel gibt es in den meisten Ländern dafür eine unabhängige Wahlbehörde („Central Election Commission“) mit entsprechenden Befugnissen.
Vor einem Jahr war ich etwa für den Europarat in Georgien, dort wurden nach heftigen Protesten und Vorwürfen des Wahlbetrugs binnen weniger Tage knapp 15% der Wahllokale neu ausgezählt. Die Entscheidung fällte die oberste Wahlbehörde binnen weniger Tage. Das Ergebnis war praktisch unverändert.
Bereits 2017 anlässlich der Bundestagswahl hatten die internationalen Wahlbeobachter der OSZE prophetische Kritik am System in Deutschland formuliert: „Die rechtlichen Rahmenbedingungen geben keinen Zeitraum für die Bearbeitung der Entscheidung von Beschwerden in der Nachwahlperiode her.… So ein langer Prozess wirft Fragen zur Effizienz und zeitnahen Schutz von Wahlrechten auf und steht im Widerspruch zu den OSZE Verpflichtungen als auch anderer internationaler Verpflichtungen und Standards. Des Weiteren, kann ein System, wo der gewählte Bundestag die Rechtmäßigkeit der Wahl seiner eigenen Mitglieder überprüft, Fragen zu Interessenskonflikten aufwerfen.“ https://osce.org/files/f/documents/9/3/363781.pdf
Wie üblich glaubte man in Berlin diese Kritik ignorieren zu können. Kritik der internationalen Wahlbeobachter ist anscheinend nur dann interessant, wenn sie Russland oder andere missliebige Staaten betrifft. Doch nicht bei uns!
Nach der Pannen-Wahl 2021 in etlichen Berliner Wahlbezirken dauerte der Prozess zur NACHWAHL der Bundestagswahl in diesen Bezirken fast 2 1/2 Jahre (!!) – bis zum Februar 2024. Es gab kleinere Verschiebungen, einige Abgeordnete mussten mitten in der Legislatur ihren Sitz räumen, andere zogen für weniger als ein Jahr ein. Die Mehrheitsverhältnisse blieben jedoch unverändert.
Ganz anderes bei dieser Bundestagswahl: Eine Neuauszählung – und dann der wahrscheinliche Einzug des BSW in den Bundestag – würde die Zusammensetzung massiv verändern: Ca. 32 Abgeordnete aller Fraktionen müssten den Bundestag verlassen, 32 BSW-Abgeordnete zögen ein. Die Merz/Klingbeil-Regierung hätte keine Mehrheit mehr. Auf den bisherigen Beschlüssen läge der Schatten der mangelnden Legitimation. Das ist der Grund, warum die Überprüfung der Wahlbeschwerden im Bundestag verschleppt wird – und zwar von den Parteien, die sich selbst „die demokratischen Parteien“ nennen.
Bereits im Juni hatte der Parlamentspräsident des Europarats die neue deutsche Delegation im Anschluss an ihre Akkreditierung aufgefordert, die Prüfung der Wahlbeschwerden in Deutschland zu einem raschen Abschluss zu bringen. 25 Abgeordnete der dortigen parlamentarischen Versammlung forderten das Gleiche und legten eine Neuauszählung nahe. https://pace.coe.int/pdf/8ec0a65984857a4fdaeae6da9fa3a1fdf378e55feae4b2e46c7fd2da6ec3f386/doc.%2016202.pdf Es ist nur eine Frage der Zeit bis auch international nach der Legitimität des 21. Deutschen Bundestages und damit der Merz-Regierung gefragt wird.
Um weiteren Schaden von der Demokratie in Deutschland abzuwenden, sollte nicht gewartet werden, bis das Bundesverfassungsgericht das anordnet, sondern die Neuauszählung so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Und eine Grundgesetzänderung anvisiert werden, um Wahlprüfungen künftig aus dem Parlament auszulagern und damit Interessenskonflikten vorzubeugen.
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Deine E-Mail für die Neuauszählung – In wenigen Tagen gingen bereits über 10.000 Unterstützer-Mails an den Wahlprüfungsausschuss
Einfacher geht’s nicht:
Variante1:
Den Link anklicken und ein vorgefasster Text an alle relevanten Empfänger öffnet sich in Deinem E-Mail-Programm.
Dann nur noch den eigenen Namen darunter setzen und abschicken.
Variante 2:
Wer kein extra Programm nutzt und seine E-Mails über den Browser versendet, findet den Text und die Adressaten auf der folgenden Website des BSW:
https://bsw-vg.de/neuauszaehlunng-jetzt-so-kannst-du-unsere-forderung-unterstuetzenDanke für’s Mitmachen!
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Andrej Hunko im ersten Wahlgang zum Vorsitzenden des BSW NRW gewählt – Herzlichen Glückwunsch!
Der Beifall bei der Bewerbungsrede auf dem Landesparteitag heute in Bochum ließ schon erahnen, dass Andrej sehr gute Chancen auf eine Mehrheit der Delegiertenstimmen hat. Dass er direkt im ersten Wahlgang schon die erforderliche Stimmenzahl erhalten hat war dann auch keine große Überraschung mehr.
Mit 40 Ja-Stimmen, was 55,4% der abgegebenen und gültigen Stimmen entsprach, fiel das Votum der Delegierten eindeutig aus. Yasimin Zorlu und Thomas Geisel erhielten jeweils 16 Stimmen (22,3%).
Unter großem Applaus hat Andrej die Wahl angenommen und versichert, dass er mit seinen beiden Mitbewerbern auch weiterhin sehr gut zusammenarbeiten möchte.
Peter Horster und Oliver Kayser haben bei der anschließenden Nachwahl von zwei Beisitzerposten die notwendige Anzahl der Stimmen erhalten. Auch diesen beiden Neuen im Landesvorstand wünschen wir alles Gute und viel Erfolg für die anstehenden Herausforderungen.
Wir sind nun sehr gespannt, wie sich das BSW in Nordrhein-Westfalen mit dieser neuen Aufstellung weiter entwickeln wird. Dass nach den Kommunalwahlen und der Gründung aller Kreisverbände eine neue Phase des Parteiaufbaus begonnen hat, wurde von Amid Rabieh in seiner Begrüßungsrede deutlich herausgestellt.
Als Aachener Kreisverband werden wir Euch alle weiterhin nach Kräften unterstützen.
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Andrej for Co-Vorsitz!
Dass wir Aachener die Kandidatur unsers Kreisvorsitzenden Andrej Hunko für den Vorsitz des BSW-Landesverbands vorbehaltlos unterstützen, liegt natürlich auch daran, dass er einer von uns ist.
In erster Linie aber daran, dass Andrej der Beste für den Job wäre.
„Wir kennen Andrej inzwischen nicht nur durch seine hervorragende Oppositionsarbeit als Bundestagsabgeordneter, sondern ganz persönlich durch viele Gespräche und gemeinsame Aktionen.
Seit Gründung des BSW sind die Aktiven in Aachen – eine Gruppe mit ganz unterschiedlichen Hintergründen – nicht zuletzt durch Andrejs authentische Art zu einem Team zusammengewachsen, das einander vertraut. Es ist ihm ein echtes Anliegen, Informationen transparent weiterzugeben, gute Argumente auszutauschen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen.
Auch im Kleinen ist er sich nie dafür zu schade, z. B. die letzten fehlenden Unterschriften selbst an den Haustüren einzusammeln oder die Plakate abzuhängen, die runter müssen. Teamplayer halt.
Andererseits behält Andrej unsere gemeinsamen politischen Ziele fest im Blick wie kein anderer, und wir sind sehr froh, dass er hier in Aachen seine politischen Sonntagsmatinees veranstaltet und wir dabei mit seinen inspirierenden Gästen aus aller Welt über die wesentlichen Themen unserer Zeit diskutieren können. Wir teilen seine Meinung, dass das BSW sich breit vernetzen sollte, und sehen, wie er dies mit seinem vielfältigen Netzwerk umsetzt. Seien es internationale Promis oder wir Unterstützer vor Ort – er findet überall Talente und Verbindungen und schafft es mühelos, Menschen zu motivieren.
Wir freuen uns über Andrejs Kandidatur und sind überzeugt, dass er die besten Voraussetzungen mitbringt, um das BSW in NRW inhaltlich in unserem Sinne weiter zu entwickeln und die politische Arbeit unserer Basis zu stärken.“
Auf dem Landesparteitag des BSW NRW werden am Sonntag, 12.10.2025, die Position des Co-Vorsitzenden sowie zwei Beisitzerposten im Landesvorstand nachgewählt. Für den Vorsitz kandidieren neben Andrej Hunko noch Yasimin Zorlu und Thomas Geisel. Amid Rabieh bleibt weiterhin Vorsitzender.