Thema: Der Abbau demokratischer Rechte vor dem Hintergrund der ‚Kriegstüchtigkeit‘ – Gast: Jürgen Schütte – Moderation: Andrej Hunko
Einladung zur Sonntagsmatinee am 08.02.2026
Der Abbau demokratischer Rechte vor dem Hintergrund der ‚Kriegstüchtigkeit‘
Die jüngsten Entzüge von Grundrechten der Publizisten wie Jacques Baud, Hüseyin Dogru oder Nathalie Yamb im Rahmen von EU-Sanktionen sind die Spitze eines Eisberges von Abbau demokratischer Rechte und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. https://www.nachdenkseiten.de/?p=144677
Unbestimmte Rechtsbegriffe wie ‚Desinformation‘ und neue Straftatbestände, oft im Zusammenspiel mit der EU, zielen auf Kritiker der herrschenden Narrative und sollen die Bevölkerung einschüchtern. Seit Jahren sinkt das Gefühl der Menschen, die eigene Meinung gefahrlos äußern zu können.
Der Rechtsanwalt Jürgen Schütte, Koordinator der Friedensbündnisses NRW, beleuchtet die rechtliche Dimension dieser Tendenz.
Moderation: Andrej Hunko
Sonntag, 8. Februar, 11 – 13 Uhr
BSW-Büro, Südstr. 53/55, 52064 Aachen
